Gemeinde Rechberghausen

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B√ľrgerservice & Rathaus

Haftungsausschluss bei Querverweisen

Die Kommune ist als Inhaltsanbieter (Content provider) f√ľr die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereith√§lt, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden.

Durch den Querverweis h√§lt die Gemeinde Rechberghausen insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. F√ľr diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch m√∂glich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

"Links"

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Gemeinde Rechberghausen hat bei der erstmaligen Verkn√ľpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin √ľberpr√ľft, ob durch ihn eine m√∂gliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgel√∂st wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, st√§ndig auf Ver√§nderungen zu √ľberpr√ľfen, die eine Verantwortlichkeit neu begr√ľnden k√∂nnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausl√∂st, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch m√∂glich und zumutbar ist. Die technische M√∂glichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Gemeinde Rechberghausen von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Annahme verschl√ľsselter elektronischer Post

Die Kommune kann aus technischen und organisatorischen Gr√ľnden zurzeit noch keine verschl√ľsselten E-Mails entschl√ľsseln. Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden wollen, bitten wir Sie, hierzu die Briefpost zu verwenden.

Annahme signierter elektronischer Post

Leider kann die Kommune aus technischen und organisatorischen Gr√ľnden zurzeit noch keine elektronischen Signaturen auf Echtheit und G√ľltigkeit pr√ľfen. Wir k√∂nnen derzeit weder verschl√ľsselte noch signierte elektronische Post empfangen. Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, das hei√üt der pers√∂nlichen Unterschrift, nicht in elektronischer Form √ľbersenden k√∂nnen. Wir bitten Sie deshalb, in diesen F√§llen auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen.

Inhalt & Betrieb

Gemeinde Rechberghausen
B√ľrgermeisterin
Claudia Dörner
Amtsgasse 4
73098 Rechberghausen
Tel.: 07161 501-0
Fax: 07161 501-11
E-Mail schreiben

Die Gemeinde Rechberghausen ist eine K√∂rperschaft des √Ėffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch B√ľrgermeisterin Claudia D√∂rner. Inhaltlich Verantwortlicher gem√§√ü TMG: Reiner Ruf (Anschrift wie oben).

Realisierung

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Kirchgasse 4/1
74426 B√ľhlerzell
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Layout

b√ľro punkt. f√ľr visuelle Gestaltung
Hauptstraße 46
73098 Rechberghausen
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