Gemeinde Rechberghausen

Am Donnerstag, 10.04.2025 findet um 18:30 Uhr auf der Schlossbühne im Rathaus eine öffentliche Sitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

 

TOP 1: Bekanntgaben
Bei diesem Tagesordnungspunkt wird die Vorsitzende die Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 27.03.2025 bekanntgeben.

 
TOP 2: Einwohnerfragen
Interessierte Einwohnerinnen und Einwohner können Fragen an den Gemeinderat und die Verwaltung stellen.

 
TOP 3: Gemeinderatsangelegenheiten - Antrag von GRin Stefanie Bantle auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat
Gemeinderätin Stefanie Bantle hat das Ausscheiden aus dem Gemeinderat beantragt. In der Sitzung entscheidet der Gemeinderat über den Antrag.

 
TOP 4: Prüfung von Hinderungsgründen für den Eintritt in den Gemeinderat von Dr. Ioannis Gretsias
Unter TOP 3 hat der Gemeinderat über den Antrag von Gemeinderätin Bantle auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat entschieden. Sofern dem Antrag zugestimmt wird, ist festzustellen, ob bei dem Nachrücker Dr. Ioannis Gretsias Hinderungsgründe entsprechend den Vorschriften aus der Gemeindeordnung bestehen.

 
TOP 5 und 6: Verpflichtung von Gemeinderat Dr. Ioannis Gretisas - Neubesetzung der Ausschüsse für den Gemeinderat
Sofern dem Antrag auf Ausscheiden von Gemeinderätin Stefanie Bantle aus dem Gemeinderat zugestimmt und keine Hinderungsgründe bei Nachrücker Dr. Ioannis Gretsias festgestellt wurden, wird Herr Dr. Gretsias in der Sitzung zum Gemeinderat verpflichtet. Im Anschluss berät und entscheidet der Gemeinderat über die Neubesetzung der Ausschüsse.

 
TOP 7: Bebauungsplan "Westlich der Schillerstraße" - Aufstellungsbeschluss
Die ersten Gebäude im Gebiet westlich der Schillerstraße entstanden bereits in den 1930er Jahren, weitere Gebäude kamen in den 1950er, 1960er und 1970er Jahren dazu. Die Anfragen hinsichtlich der baurechtlichen Veränderungsmöglichkeiten sind angestiegen. Bisher ist die Zulässigkeit von Bauvorhaben lediglich anhand einer Baulinie und § 34 BauGB zu beurteilen und lässt daher sehr unterschiedliche Bebauungsmöglichkeiten zu. Mit dem Bebauungsplan „Westlich der Schillerstraße“ sollen künftige Um-, An- und Neubauten in diesem Bereich städtebaulich geordnet und gebietsverträglich entwickelt werden. Der Gemeinderat berät über den Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens.

 
TOP 8: Beschluss zur Aufstellung einer Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Westlich der Schillerstraße"
Damit während der Verfahrensdauer des Bebauungsplanes „Westlich der Schillerstraße“ keine Vorhaben entstehen, die den Zielen entgegenstehen, berät der Gemeinderat über die Aufstellung einer Veränderungssperre.

 

TOP 9: Bausache: Aufstockung des Anbaus - Verbreiterung der Dachgaube - Jahnstraße 10
Das Wohngebäude Jahnstraße 10 soll umgebaut und aufgestockt werden, hierfür wird die Baugenehmigung beantragt. Der Gemeinderat berät über die planungsrechtliche Stellungnahme zum Bauvorhaben.

 

TOP 10: Vorstellung der Ergebnisse des Fußverkehrschecks
Die Gemeinde Rechberghausen wurde 2024 für die Teilnahme am Fußverkehrscheck „Schulwege und Barrierefreiheit“ ausgewählt. Bei den Fußverkehrs-Checks bewerten Bürger, Politik und die Verwaltung gemeinsam die Situation des Fußverkehrs vor Ort. In den vergangenen Monaten wurden in verschiedenen Workshops und Begehungen Vorschläge erarbeitet, wie die Wege zu Fuß künftig noch attraktiver und sicherer gestaltet werden können. In der Sitzung werden die Ergebnisse vorgestellt und es wird über die weitere Vorgehensweise beraten.

 

TOP 11: Sanierung der Friedhofswege - Vorstellung der Untersuchungsergebnisse
Landschaftsarchitekt Harald Fischer hat alle Wegeverbindungen auf dem Friedhof im Hinblick auf den zu erwartenden Sanierungsumfang untersucht und in mögliche Sanierungsabschnitte eingeteilt. Das Konzept wird dem Gremium vorgestellt, anschließend wird über einen möglichen Sanierungszeitplan und die Einteilung der Sanierungsabschnitte beraten.

 

TOP 12: Radweg "Alte Bahntrasse" - Sanierung des Hangrutsches - Freigabe der Ausschreibung
Im Rahmen der Starkregenereignisse im Juni 2024 kam es zu einem Hangrutsch am Radweg „Alte Bahntrasse“ zwischen Birenbach und Rechberghausen, weshalb nun umfangreiche Sanierungsarbeiten erforderlich sind. Der Gemeinderat beauftragte in der Sitzung vom 27.03.2025 das Ingenieurbüro VTG Straub, die Sanierung mittels Krainerwänden zu überprüfen. In der Sitzung wird das Ingenieurbüro die verschiedenen Sanierungsmöglichkeiten vorstellen. Der Gemeinderat berät im Anschluss über eine Freigabe der Ausschreibung.

 

TOP 13: Erneuerung der Rathaustechnik (Heizung und Lüftung) - Vergabe
Die Heizung im Rathaus besteht aus einer Erdwärmepumpe, die jedoch nicht mehr funktionsfähig ist, und einer Gastherme, die das Rathaus alleine versorgt. Nun ist vorgesehen, eine neue Erdwärmepumpe zu installieren und damit die vorhandene Erdwärmeinfrastruktur wieder in Betrieb zu nehmen. Zusätzlich soll die Mess-, Steuerungs- und Regelungstechnik erneuert werden. Für beide Maßnahmen wurde jeweils eine Ausschreibung durchgeführt, der Gemeinderat berät über die Beauftragung.

TOP 14: Verschiedenes