Gemeinde Rechberghausen

Am Donnerstag, 28.11.2024 findet um 19:00 Uhr auf der Schlossbühne im Rathaus eine öffentliche Sitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.


TOP 1: Bekanntgaben
Bei diesem Tagesordnungspunkt wird die Vorsitzende die Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 24.10.2024 bekanntgeben.

 

TOP 2: Einwohnerfragen
Interessierte Einwohnerinnen und Einwohner können Fragen an den Gemeinderat und die Verwaltung stellen.

 
TOP 3: Aktueller Bericht über die Arbeit im Jugendhaus "Chillerz"
In der Sitzung werden die Mitarbeiterinnen des Jugendhauses „Chillerz“ über die aktuellen Projekte und Besucherzahlen des Jugendhauses berichten und einen Ausblick auf das kommende Jahr geben.

 

TOP 4: Überprüfung und Fortschreibung Lärmaktionsplan - Vergabe
Nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz sind Lärmkarten alle fünf Jahre fortzuschreiben und Lärmaktionsplane entsprechend anzupassen. Rechberghausen hat 2016 einen Lärmaktionsplan aufgestellt. Im Jahr 2019 wurde dieser erstmals überprüft, sodass nun eine weitere Anpassung zu prüfen ist. Hierfür wurden mehrere Angebote eingeholt, der Gemeinderat entscheidet, wer die Beauftragung zur Fortschreibung des Lärmaktionsplanes erhält.

 

TOP 5: Bausache - Neubau einer Lagerhalle mit Tiefgarage - Steebstraße 1
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 24.10.2024 eine Entscheidung über die Bausache zurückgestellt. Das Gremium hat sich mehrheitlich dafür ausgesprochen, dass als Ausgleich für die geplante GRZ-Überschreitung ein Kompensationsvorschlag vorgelegt werden soll. Dieser liegt nun vor, der Gemeinderat berät über das Einvernehmen.

 
TOP 6: Bauvoranfrage - Nutzungsänderung von Wohnungen - Hauptstraße 46
Im Gebäude Hauptstr. 46 sollen die Gaststätte und das Büro zu Wohnungen umgebaut werden. Das Grundstück liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Ortsmitte“ und im Sanierungsgebiet „Unterdorf III“. Der Gemeinderat berät über die Bauvoranfrage.

 

TOP 7: Roter Ochsen - Hauptstraße 49 - Elektro-Sanierung
Bei der Elektroinstallation im Roten Ochsen sind zunehmend Ausfälle zu beklagen. Reparaturen sind oft nur schwer und mit viel Aufwand möglich. Eine Untersuchung durch das Ingenieurbüro H plus H aus Schlierbach in Zusammenarbeit mit dem Elektrofachbetrieb Schurr aus Rechberghausen ergab, dass der Zählerschrank und die Verteilerschränke erneuert werden müssen. Im Gremium wird die Situation vorgestellt und über die weitere Vorgehensweise beraten.

 

TOP 8: Antrag auf Vereinsförderung - Theater im Bahnhof
Der Verein Theater im Bahnhof e. V. beantragt eine Förderung für die Beschaffung eines Beamers. Der Gemeinderat berät, ob die Förderung gewährt werden kann.

 

TOP 9: Gemeindewohnungen - Erhöhung der Mieten und Nutzungsentgelte ab 1.1.2025
Der Gemeinderat berät über die Erhöhung der Mieten und Nutzungsentgelte von Gemeindewohnungen und Stellplätzen ab dem 01.01.2025.

 

TOP 10: Sonderförderprogramm "Sirenen" - Beratung über die weitere Vorgehensweise
Aktuell gibt es in der Gemeinde Rechberghausen keine Sirene zur Warnung der Bevölkerung im Katastrophenfall. Für den Ausbau eines flächendeckenden Sirenennetzes wurde ein Förderprogramm des Bundes im Jahr 2021 ins Leben gerufen. Leider waren die Fördermittel so schnell vergriffen, dass die Gemeinde keinen positiven Förderbescheid erhalten hat.

Das Förderprogramm wurde nun erneut, mit Unterstützung des Landes, ausgerufen. Da die Förderquote dieses Mal jedoch deutlich geringer ist, berät der Gemeinderat in der Sitzung, ob erneut ein Förderantrag gestellt werden soll.

TOP 11: Verschiedenes